Die Arbeitslosenversicherung ist eine Pflichtversicherung innerhalb der gesetzlichen Sozialversicherung. Sie gilt als vierte Säule neben Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Als Wirtschaftsbegriff wird sie oft knapp genannt, hier wird die Definition jedoch klar erklärt und in das Wirtschaftswissen eingeordnet.
Abgesichert werden die materiellen Folgen der Arbeitslosigkeit. Bei Arbeitsausfall oder während der Arbeitssuche kann ein Ersatzeinkommen bereitgestellt werden. Damit wird vor allem passive Arbeitsmarktpolitik umgesetzt.
Gleichzeitig werden Instrumente genutzt, um Beschäftigung zu stabilisieren und eine schnelle, dauerhafte Rückkehr in Arbeit zu fördern. Das ist der aktive Teil der Arbeitsmarktpolitik. So wird die Arbeitslosenversicherung nicht nur als Zahlungssystem verstanden, sondern auch als Steuerungsinstrument im Arbeitsmarkt.
Der Rechtsrahmen ergibt sich aus der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III), eingeführt am 24.03.1997 und später mehrfach geändert. Historisch reicht der Zweig der Sozialversicherung bis 1927 zurück. Seitdem besteht der Auftrag, Arbeitsplätze zu sichern und finanzielle Leistungen an Arbeitslose zu zahlen.
Träger ist die Bundesagentur für Arbeit. Leistungen werden über Regionaldirektionen und die örtlichen Agenturen für Arbeit erbracht; die Aufsicht liegt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Im weiteren Verlauf wird erklärt, wer versichert ist, wer Beiträge zahlt und welche Leistungen wie Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld oder Insolvenzgeld beantragt werden können.
Wichtigste Erkenntnisse
- Die Arbeitslosenversicherung ist eine Pflichtversicherung der gesetzlichen Sozialversicherung.
- Sie gilt als vierte Säule neben Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung.
- Die Definition als Wirtschaftsbegriff umfasst Ersatzeinkommen bei Arbeitsausfall oder Arbeitssuche.
- Neben passiver Absicherung werden Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik eingesetzt.
- Rechtsgrundlage ist die Arbeitsförderung nach SGB III (seit 24.03.1997, mit Änderungen).
- Die Bundesagentur für Arbeit setzt Leistungen über Regionaldirektionen und Agenturen für Arbeit um; Aufsicht führt das BMAS.
Definition und Erklärung der Arbeitslosenversicherung (WIKI/Wissen)
Als Wirtschaftsbegriff wird die Arbeitslosenversicherung in Deutschland als Teil der Sozialversicherung verstanden. Der Begriff ist so definiert, dass das Einkommensrisiko bei Jobverlust über beitragsfinanzierte Leistungen abgesichert wird. In dieser Erklärung werden damit auch die wirtschaftlichen Folgen von Arbeitslosigkeit eingeordnet.
Im WIKI und im allgemeinen Wissen wird der Begriff erklärt, indem zwei Leistungssäulen unterschieden werden. Erstens werden Geldleistungen als Lohnersatz gezahlt, wenn Arbeit wegfällt. Zweitens werden arbeitsmarktpolitische Instrumente genutzt, damit der Weg zurück in Beschäftigung schneller gelingt.
| Leistungssäule | Typische Inhalte | Ziel im Alltag |
|---|---|---|
| Geldleistungen (Lohnersatz) | Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld, Insolvenzgeld | Materielle Grundlage wird während Arbeitsausfall oder Jobsuche gesichert |
| Arbeitsförderung (Integration) | Beratung, Vermittlung, Aktivierung, Förderung beruflicher Weiterbildung | Dauerhafte Wiedereingliederung in Beschäftigung wird unterstützt |
Als Träger wird die Bundesagentur für Arbeit geführt; operativ wird durch Agenturen für Arbeit und weitere Dienststellen gehandelt. Die Rechtsaufsicht ist dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zugeordnet. So wird der Begriff im System des SGB III fachlich verortet.
Der Leistungszugang ist häufig antragsgebunden und als Verfahren geregelt. Der Antrag ist in der Regel vor Eintritt des leistungsbegründenden Ereignisses zu stellen (SGB III, §§ 323 ff.). Bei einzelnen Leistungen, etwa beim Kurzarbeitergeld, ist zusätzlich eine Anzeige durch Arbeitgeber oder Betriebsvertretung erforderlich (u. a. § 99 SGB III).
Wer ist versichert, wer zahlt Beiträge und welche Leistungen gibt es?
Für viele Nutzer beginnt das Wirtschaftswissen zur Arbeitslosenversicherung mit einer einfachen Definition: Es handelt sich um eine Pflichtversicherung, die bei Jobverlust Einkommen sichert und die Rückkehr in Arbeit unterstützt. Diese Erklärung lässt sich im SGB III nachlesen und wird in vielen WIKI-Formaten als kompaktes Wissen aufbereitet.
Wichtig ist dabei der Blick auf drei Punkte: Wer fällt unter die Versicherung, wie läuft die Finanzierung, und welche Leistungen werden tatsächlich gewährt. So wird die Arbeitslosenversicherung im Alltag greifbar, ohne dass Details verloren gehen.
Versicherungspflicht und Versicherungsfreiheit nach SGB III
Die Versicherungspflicht ist in §§ 24 ff. SGB III geregelt. Grundsätzlich gelten Personen als versicherungspflichtig, wenn sie gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind, etwa Arbeiter, Angestellte und Auszubildende (§ 25 Abs. 1 SGB III).
Mit erfasst sein können Konstellationen, in denen Entgeltersatzleistungen wie Krankengeld gezahlt werden. Auch besondere Gruppen wie Altersteilzeit sowie Wehr- und Zivildienstleistende können je nach Fallgestaltung in die Pflicht einbezogen sein.
Jugendliche in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation können ebenfalls versicherungspflichtig sein, wenn Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 51 SGB IX bezogen werden (§ 26 Abs. 1 Nr. 1 SGB III). Versicherungsfreiheit betrifft typischerweise Beamte, Richter, Soldaten und Geistliche öffentlich-rechtlich anerkannter Religionsgesellschaften sowie Personen nach Erreichen der Regelaltersrente (Bezug u. a. zu § 235 SGB VI).
Ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis kann unter Bedingungen auf Antrag versicherungsfrei sein. Zudem kann eine Beschäftigung versicherungsfrei sein, wenn ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht und die wöchentliche Arbeitszeit 15 Stunden nicht übersteigt (§ 27 Abs. 5 SGB III).
Für Selbstständige ist eine freiwillige Weiterversicherung seit Februar 2006 möglich, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind und der Antrag gestellt wird (§ 28a i. V. m. § 442 SGB III, Beschäftigungschancengesetz). Der Antrag ist innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit bei der Agentur für Arbeit zu stellen; regelmäßig wird eine Vorversicherung über eine Entgeltersatzleistung nach SGB III verlangt.
Finanzierung, Beitragssatz und Einzug der Beiträge
Die Finanzierung über Beiträge der versicherungspflichtigen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ggf. Dritter, zusätzlich Umlagen, Bundeszuschüsse und sonstige Einnahmen (§ 341 Abs. 1 SGB III als Beitragsgrundsatz; Bundeszuschuss u. a. nach § 363 SGB III für versicherungsfremde Aufgaben). Bei Beschäftigten wird vorgegeben, dass Beiträge grundsätzlich je zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragen werden (§ 346 Abs. 1 SGB III).
Der Beitrag wird als Prozentsatz (Beitragssatz) von der Beitragsbemessungsgrundlage erhoben. Die Beitragsbemessungsgrenze entspricht derjenigen der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) (§ 341 Abs. 4 SGB III).
Im Zeitverlauf wurde der Beitragssatz mehrfach angepasst: Im Gesetzesstand wird seit 01.01.2011 ein Satz von 3,0 % genannt (§ 341 Abs. 2 SGB III). Als Praxisangabe wird für einen späteren Stichtag auch 2,6 % genannt; hälftig getragen bedeutet dann häufig rund 1,5 % je Seite.
Der Einzug erfolgt im Lohnabzugsverfahren. Der Arbeitgeber führt die Beiträge zusammen mit Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung als Gesamtsozialversicherungsbeitrag ab; eingezogen wird der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung über die Krankenkasse. Bei der Antragspflichtversicherung wird direkt an die Bundesagentur für Arbeit gezahlt; für Selbstständige werden Monatsbeiträge von 89,25 Euro (West) und 79,80 Euro (Ostdeutschland) genannt.
| Bereich | Regelprinzip | Praxis im Ablauf |
|---|---|---|
| Beitragslast bei Beschäftigten | Je zur Hälfte durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber (§ 346 Abs. 1 SGB III) | Abzug vom Bruttolohn und Arbeitgeberanteil, gemeinsame Abführung |
| Bemessung | Beitragssatz × Beitragsbemessungsgrundlage | Beitragsbemessungsgrenze wie in der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) (§ 341 Abs. 4 SGB III) |
| Einzug der Beiträge | Gesamtsozialversicherungsbeitrag im Lohnabzugsverfahren | Krankenkasse zieht ein; Arbeitgeber führt ab, Beitragsgruppen werden gemeldet |
| Freiwillige Weiterversicherung | Zahlung direkt an die Bundesagentur für Arbeit | Feste Monatsbeiträge; die Beitragslast trägt die versicherte Person allein |
Leistungen der Bundesagentur für Arbeit: Geldleistungen und Arbeitsförderung
Es wird festgelegt, dass Leistungen durch die Agenturen für Arbeit und Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit erbracht werden (§ 19 Abs. 2 SGB I). Inhaltlich wird häufig die Zweiteilung genutzt: Lohnersatzleistungen (passiv) und Leistungen zur aktiven Arbeitsförderung (aktiv).
Zu den Lohnersatzleistungen gehört das Arbeitslosengeld, wenn eine Arbeitslosmeldung vorliegt und die Anwartschaftszeit erfüllt ist (§ 142 SGB III). Innerhalb der Rahmenfrist von 24 Monaten müssen mindestens 12 Monate Versicherungspflichtverhältnis nachgewiesen werden (§ 143 SGB III); Arbeitslosigkeit setzt auch die Suche nach einer versicherungspflichtigen Beschäftigung von mindestens 15 Wochenstunden voraus (§ 138 Abs. 5 SGB III, Bezug zur Arbeitslos-Definition § 16 SGB III).
Die Leistungshöhe beträgt in der Regel 60 % des pauschalierten Nettoentgelts, mit Kind 67 % (§§ 149, 153 SGB III). Ergänzend können Teilarbeitslosengeld (§ 162 SGB III), Kurzarbeitergeld (§§ 95 ff. SGB III) sowie Insolvenzgeld (§§ 165 ff. SGB III) relevant sein.
Aktive Arbeitsförderung umfasst unter anderem Beratung und Vermittlung, Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 45 SGB III) sowie Instrumente wie Vermittlungsbudget (§ 44 SGB III) und Eingliederungszuschuss (§§ 88 ff. SGB III). Je nach Ziel können auch Gründungszuschuss (§§ 93 f. SGB III), Transfermaßnahmen (§ 110 SGB III) oder Leistungen für behinderte Menschen, etwa Probebeschäftigung (§ 46 SGB III), eingesetzt werden.
Fazit
Die Arbeitslosenversicherung ist in Deutschland eine Pflichtversicherung nach SGB III. Ihre Definition als Wirtschaftsbegriff ist klar: Es wird Einkommen bei Arbeitslosigkeit gesichert und zugleich die Rückkehr in Arbeit gefördert. Diese Erklärung aus Wissen und WIKI-Perspektive zeigt, dass die Bundesagentur für Arbeit die Umsetzung übernimmt, während die Aufsicht beim BMAS liegt.
Wenn ein Jobverlust droht oder bereits eingetreten ist, sollte eine zeitnahe Arbeitslosmeldung bei der Agentur für Arbeit erfolgen. Leistungen werden nur bewilligt, wenn Voraussetzungen erfüllt sind, etwa die Anwartschaftszeit innerhalb der Rahmenfrist. So wird in der Praxis erklärt, warum Fristen und Nachweise für die Arbeitslosenversicherung entscheidend sind.
Finanziert wird das System überwiegend über paritätische Beiträge aus dem Bruttoarbeitsentgelt bis zur Beitragsbemessungsgrenze der GRV, ergänzt um Bundesmittel. Bei konjunkturellen Einbrüchen ist mit mehr Leistungsbezug und zugleich sinkenden Beitragseinnahmen zu rechnen. Dieses Wissen ordnet die Arbeitslosenversicherung als stabilisierenden Wirtschaftsbegriff ein.
Für konkrete Fälle ist die passende Verfahrensform einzuhalten: Antrag nach §§ 323 ff. SGB III oder eine Arbeitgeberanzeige, etwa für Kurzarbeitergeld nach § 99 SGB III. Neben Arbeitslosengeld (60/67 %) können auch Kurzarbeitergeld, Insolvenzgeld und Instrumente der aktiven Arbeitsförderung genutzt werden, sofern alles fristgerecht beantragt wird. Damit wird die Arbeitslosenversicherung im Alltag verständlich erklärt, wie es auch in einer kompakten WIKI-Erklärung erwartet wird.
