Pflegezeit und soziale Absicherung: Was mit Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung passiert

Wer einen pflegebedürftigen Angehörigen versorgt, muss häufig seine Arbeitszeit reduzieren oder den Beruf für einige Zeit vollständig unterbrechen. Neben der organisatorischen und finanziellen Belastung stellt sich dann schnell eine wichtige Frage: Was passiert mit Krankenversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und dem übrigen Sozialversicherungsschutz?

Die Antwort hängt davon ab, welche Form der Freistellung genutzt wird und wie umfangreich die Pflege tatsächlich ist.

Beschäftigte können unter bestimmten Voraussetzungen Pflegezeit oder Familienpflegezeit in Anspruch nehmen. Gleichzeitig sieht die Pflegeversicherung verschiedene Leistungen zur sozialen Absicherung pflegender Angehöriger vor.

Besonders wichtig ist dabei die Unterscheidung zwischen einer vollständigen Pflegezeit und einer Familienpflegezeit mit reduzierter Arbeitszeit.

Was ist die Pflegezeit?

Die Pflegezeit ermöglicht Beschäftigten, sich für die Betreuung eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen vollständig oder teilweise von der Arbeit freistellen zu lassen.

Die Freistellung kann grundsätzlich bis zu sechs Monate dauern.

Ein gesetzlicher Anspruch auf Pflegezeit besteht gegenüber Arbeitgebern mit mehr als 15 Beschäftigten.

Beschäftigte kleinerer Unternehmen können ebenfalls eine entsprechende Freistellung mit ihrem Arbeitgeber vereinbaren. Einen gesetzlichen Anspruch darauf gibt es dort jedoch grundsätzlich nicht.

Die Pflegezeit soll es ermöglichen, eine akut oder dauerhaft pflegebedürftige Person im persönlichen Umfeld zu betreuen, ohne deshalb unmittelbar das bestehende Arbeitsverhältnis aufgeben zu müssen.

Wer gilt als naher Angehöriger?

Der Begriff ist gesetzlich relativ weit gefasst.

Als nahe Angehörige gelten unter anderem:

• Eltern,
• Großeltern,
• Schwiegereltern,
• Stiefeltern,
• Ehepartner,
• Lebenspartner,
• Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft,
• Geschwister,
• Kinder,
• Adoptiv- und Pflegekinder,
• Schwiegerkinder,
• Enkelkinder.

Damit können Beschäftigte die Pflegezeit für zahlreiche familiäre Situationen nutzen.

Auch für die Begleitung eines nahen Angehörigen in der letzten Lebensphase bestehen besondere Freistellungsmöglichkeiten.

Was ist der Unterschied zur Familienpflegezeit?

Neben der Pflegezeit gibt es die Familienpflegezeit.

Hier steht vor allem eine längerfristige Reduzierung der Arbeitszeit im Mittelpunkt.

Beschäftigte können ihre Arbeitszeit für die Pflege eines nahen Angehörigen unter bestimmten Voraussetzungen für bis zu 24 Monate reduzieren.

Dabei müssen grundsätzlich mindestens 15 Wochenstunden weitergearbeitet werden.

Der gesetzliche Anspruch auf Familienpflegezeit besteht bei Arbeitgebern mit regelmäßig mehr als 25 Beschäftigten, wobei Auszubildende bei dieser Grenze nicht mitgerechnet werden.

Die Familienpflegezeit ist damit insbesondere für Menschen gedacht, die Pflege und Beruf über einen längeren Zeitraum miteinander verbinden möchten.

Warum der Unterschied für die Sozialversicherung wichtig ist

Sozialversicherungsrechtlich macht es einen erheblichen Unterschied, ob jemand weiterhin gegen Arbeitsentgelt beschäftigt ist oder während der Pflegezeit vollständig aufhört zu arbeiten.

Bei einer Familienpflegezeit wird weiterhin gearbeitet.

Das Arbeitsentgelt fällt zwar geringer aus, grundsätzlich laufen darüber aber auch Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung weiter.

Bei einer vollständigen Pflegezeit ohne Arbeitsentgelt kann die bisherige Versicherungspflicht aus dem Beschäftigungsverhältnis dagegen enden.

Dann greifen andere Regelungen.

Krankenversicherung während der Familienpflegezeit

Wer während der Familienpflegezeit weiterhin sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist, bleibt grundsätzlich über diese Beschäftigung krankenversichert.

Die Beiträge richten sich nach dem reduzierten Arbeitsentgelt.

Das gilt entsprechend auch für die soziale Pflegeversicherung.

Für viele Beschäftigte ändert sich damit am grundsätzlichen Versicherungsschutz nichts.

Lediglich die Berechnungsgrundlage für die Beiträge sinkt zusammen mit dem Arbeitsentgelt.

Anders kann die Situation bei privat Krankenversicherten aussehen.

Sinkt das Einkommen durch die reduzierte Arbeitszeit unter die Versicherungspflichtgrenze, können besondere Regelungen relevant werden.

Hier sollte frühzeitig mit der eigenen Krankenversicherung geklärt werden, welche Folgen die Arbeitszeitreduzierung konkret hat.

Krankenversicherung bei vollständiger Pflegezeit

Komplizierter wird es, wenn ein Beschäftigter während der Pflegezeit vollständig von seiner Arbeit freigestellt wird und kein Arbeitsentgelt mehr erhält.

Dann endet grundsätzlich die Versicherungspflicht, die zuvor aus dem Beschäftigungsverhältnis entstanden ist.

Das bedeutet aber nicht, dass die betreffende Person ohne Krankenversicherung bleibt.

Je nach persönlicher Situation kommen unterschiedliche Lösungen infrage.

Eine Möglichkeit ist die beitragsfreie Familienversicherung, beispielsweise über einen gesetzlich versicherten Ehe- oder Lebenspartner.

Sind die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt, kann eine freiwillige Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung erforderlich sein.

Dafür werden normalerweise Beiträge fällig.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Pflegeversicherung des pflegebedürftigen Angehörigen hierfür einen Zuschuss übernehmen. Dieser orientiert sich grundsätzlich am Mindestbeitrag.

Was gilt für privat Krankenversicherte?

Eine private Krankenversicherung endet durch die Pflegezeit nicht automatisch.

Der Versicherungsvertrag läuft grundsätzlich weiter.

Allerdings müssen die Beiträge weiterhin finanziert werden.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Pflegekasse beziehungsweise das private Pflegeversicherungsunternehmen der gepflegten Person einen Zuschuss zu den Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen zahlen.

Die Höhe ist begrenzt und orientiert sich am entsprechenden Mindestbeitrag der gesetzlichen Absicherung.

Privat Versicherte sollten deshalb nicht erst nach Beginn der Pflegezeit Kontakt mit ihrer Versicherung aufnehmen.

Sinnvoll ist es, bereits vorher zu klären:

• wie hoch die Beiträge während der Freistellung bleiben,
• welche Zuschüsse möglich sind,
• ob sich der Versicherungsstatus verändert,
• welche Nachweise benötigt werden.

Rentenversicherung: Pflege kann Rentenansprüche begründen

Für pflegende Angehörige ist besonders die gesetzliche Rentenversicherung interessant.

Die Pflegeversicherung kann für eine nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zahlen.

Dafür müssen mehrere Voraussetzungen erfüllt sein.

Nach dem aktuellen Rechtsstand muss die Pflegeperson insbesondere:

• eine oder mehrere Personen mit Pflegegrad 2 bis 5 betreuen,
• mindestens zehn Stunden pro Woche pflegen,
• die Pflege auf regelmäßig mindestens zwei Tage pro Woche verteilen,
• die Pflege in häuslicher Umgebung durchführen,
• die Pflege nicht erwerbsmäßig ausüben.

Für Rentenversicherungsbeiträge kommt zusätzlich hinzu, dass die Pflegeperson grundsätzlich nicht mehr als 30 Stunden pro Woche erwerbstätig sein darf.

Wie hoch sind die Rentenbeiträge?

Es gibt keinen einheitlichen Betrag.

Wie viel die Pflegeversicherung für die Pflegeperson in die Rentenversicherung einzahlt, hängt insbesondere von zwei Faktoren ab:

dem Pflegegrad

und

der Art der bezogenen Pflegeleistung.

Es macht also einen Unterschied, ob beispielsweise ausschließlich Pflegegeld bezogen wird, ein ambulanter Pflegedienst Sachleistungen erbringt oder eine Kombination aus beiden Varianten vorliegt.

Grundsätzlich gilt: Je umfangreicher die anerkannte Pflegeleistung, desto höher können auch die rentenrechtlich berücksichtigten Beiträge ausfallen.

Die Pflegezeit ist damit nicht automatisch eine vollständige Lücke in der eigenen Altersvorsorge.

Arbeitslosenversicherung: Schutz kann erhalten bleiben

Auch die Arbeitslosenversicherung ist für Menschen wichtig, die ihre Beschäftigung wegen der Pflege aufgeben oder unterbrechen.

Unter bestimmten Voraussetzungen übernimmt die Pflegeversicherung des pflegebedürftigen Menschen die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.

Voraussetzung ist unter anderem, dass die pflegende Person unmittelbar vor Beginn der Pflegetätigkeit versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung war oder beispielsweise Arbeitslosengeld bezogen hat.

Außerdem müssen die Voraussetzungen für die Anerkennung als Pflegeperson erfüllt sein.

Dadurch soll verhindert werden, dass Menschen allein wegen der notwendigen Angehörigenpflege ihren bisherigen Schutz in der Arbeitslosenversicherung verlieren.

Warum die Arbeitslosenversicherung nach der Pflege wichtig werden kann

Nicht immer gelingt nach einer längeren Pflegephase die unmittelbare Rückkehr in den bisherigen Beruf.

Ein Arbeitsverhältnis kann zwischenzeitlich beendet worden sein oder die berufliche Situation kann sich aus anderen Gründen verändert haben.

Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind und Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt wurden, können nach Ende der Pflegetätigkeit Ansprüche auf Arbeitslosengeld bestehen.

Auch Leistungen der aktiven Arbeitsförderung können infrage kommen.

Dazu können beispielsweise Beratung, Vermittlung oder bestimmte Weiterbildungsmaßnahmen gehören.

Die soziale Absicherung während der Pflegezeit soll deshalb nicht nur die Pflegephase selbst abdecken, sondern auch den späteren Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern.

Unfallversicherung kostet die Pflegeperson keinen Beitrag

Pflegepersonen können außerdem gesetzlich unfallversichert sein.

Der Versicherungsschutz ist für die Pflegeperson beitragsfrei.

Erfasst werden Tätigkeiten, die unmittelbar mit der Pflege zusammenhängen. Dazu können beispielsweise pflegerische Maßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung gehören.

Auch direkte Wege zum Ort der Pflegetätigkeit können versichert sein, wenn die pflegebedürftige Person nicht im selben Haushalt lebt.

Damit besteht auch bei der privaten Pflege eines Angehörigen ein wichtiger Schutz gegen die Folgen von Unfällen.

Pflegegrad 2 ist für viele Sozialversicherungsleistungen entscheidend

Bei den verschiedenen Regelungen ist eine Besonderheit wichtig:

Der Anspruch auf Pflegezeit als arbeitsrechtliche Freistellung und die sozialversicherungsrechtliche Anerkennung als Pflegeperson sind nicht vollständig identisch.

Für verschiedene Leistungen der sozialen Sicherung ist insbesondere entscheidend, dass die betreute Person mindestens Pflegegrad 2 besitzt.

Außerdem müssen die zeitlichen Anforderungen erfüllt werden.

Wer beispielsweise nur gelegentlich bei Einkäufen hilft oder sporadisch Aufgaben übernimmt, erfüllt deshalb nicht automatisch die Voraussetzungen für Renten- oder Arbeitslosenversicherungsbeiträge.

Zehn Stunden Pflege pro Woche als wichtige Grenze

Für die Anerkennung als Pflegeperson im Sinne der sozialen Sicherung spielt der zeitliche Umfang eine zentrale Rolle.

Mindestens zehn Stunden wöchentlich müssen für die Pflege aufgewendet werden.

Diese zehn Stunden müssen regelmäßig auf mindestens zwei Tage in der Woche verteilt sein.

Dabei können unter bestimmten Voraussetzungen auch Pflegezeiten für mehrere pflegebedürftige Personen zusammengerechnet werden.

Das kann beispielsweise relevant sein, wenn jemand sowohl einen pflegebedürftigen Elternteil als auch einen anderen Angehörigen unterstützt.

Darf man während der Pflege weiterarbeiten?

Ja.

Pflege bedeutet nicht automatisch, dass die Erwerbstätigkeit vollständig beendet werden muss.

Gerade die Familienpflegezeit ist darauf ausgelegt, Beschäftigung und Angehörigenpflege miteinander zu verbinden.

Auch für die rentenrechtliche Absicherung als Pflegeperson darf grundsätzlich weitergearbeitet werden.

Allerdings darf die Erwerbstätigkeit für die Zahlung von Rentenversicherungsbeiträgen durch die Pflegeversicherung regelmäßig 30 Wochenstunden nicht überschreiten.

Wer mehr arbeitet, kann zwar selbstverständlich weiterhin einen Angehörigen pflegen, erfüllt aber möglicherweise nicht mehr die Voraussetzungen für diese konkrete rentenrechtliche Absicherung.

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung bei einem akuten Pflegefall

Nicht jede Pflegesituation lässt sich Monate im Voraus planen.

Ein Schlaganfall, ein Unfall oder eine plötzlich eintretende Verschlechterung des Gesundheitszustands kann dazu führen, dass innerhalb weniger Stunden eine Versorgung organisiert werden muss.

Für solche Situationen gibt es die Möglichkeit der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung.

Beschäftigte können grundsätzlich für bis zu zehn Arbeitstage der Arbeit fernbleiben, wenn dies erforderlich ist, um in einer akut aufgetretenen Pflegesituation eine bedarfsgerechte Versorgung für einen nahen Angehörigen zu organisieren oder selbst sicherzustellen.

Für diese Zeit kann unter bestimmten Voraussetzungen Pflegeunterstützungsgeld beansprucht werden.

Was passiert mit der Sozialversicherung beim Pflegeunterstützungsgeld?

Beim Bezug von Pflegeunterstützungsgeld bestehen ebenfalls Regelungen zur sozialen Absicherung.

Aus der Leistung werden Beiträge unter anderem zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung abgeführt.

Die Beiträge werden grundsätzlich zwischen der pflegenden Person und der Pflegeversicherung beziehungsweise dem privaten Pflegeversicherungsunternehmen der pflegebedürftigen Person aufgeteilt.

Damit soll auch eine kurze, akute Pflegephase nicht zu unnötigen Versicherungslücken führen.

Pflegezeit ist keine Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Ein weiterer wichtiger Punkt wird häufig missverstanden.

Wer Pflegezeit in Anspruch nimmt, beendet damit nicht automatisch sein Arbeitsverhältnis.

Es handelt sich um eine gesetzlich geregelte Freistellung.

Für Beschäftigte besteht außerdem ein besonderer Kündigungsschutz.

Dieser soll verhindern, dass jemand allein wegen der Inanspruchnahme von Pflegezeit seinen Arbeitsplatz verliert.

Trotzdem müssen die gesetzlichen Ankündigungsfristen und formalen Anforderungen eingehalten werden.

Bei einer geplanten Pflegezeit sollte deshalb frühzeitig mit dem Arbeitgeber gesprochen werden.

Pflegezeit rechtzeitig ankündigen

Wer die sechsmonatige Pflegezeit in Anspruch nehmen möchte, muss dies gegenüber dem Arbeitgeber rechtzeitig ankündigen.

Nach aktuellem Rechtsstand beträgt die Ankündigungsfrist grundsätzlich zehn Arbeitstage.

Dabei muss angegeben werden, für welchen Zeitraum und in welchem Umfang die Freistellung erfolgen soll.

Die Pflegebedürftigkeit des nahen Angehörigen muss nachgewiesen werden können.

Bei der Familienpflegezeit gelten teilweise andere Fristen und Anforderungen.

Deshalb empfiehlt sich eine rechtzeitige Planung, sofern die Pflegesituation dies zulässt.

Finanzielle Unterstützung durch ein zinsloses Darlehen

Eine längere Reduzierung oder vollständige Unterbrechung der Arbeit führt regelmäßig zu Einkommensverlusten.

Um diese Belastung zumindest teilweise aufzufangen, kann für Pflegezeit und Familienpflegezeit unter bestimmten Voraussetzungen ein zinsloses staatliches Darlehen beantragt werden.

Das Darlehen soll einen Teil des weggefallenen Nettoeinkommens ausgleichen.

Es muss später grundsätzlich zurückgezahlt werden.

Für Beschäftigte kann dies trotzdem eine Möglichkeit sein, eine vorübergehende Einkommenslücke während der Angehörigenpflege abzufedern.

Nicht automatisch davon ausgehen, dass alles geregelt wird

Eine der wichtigsten praktischen Erkenntnisse lautet:

Die Sozialversicherung funktioniert während einer Pflegephase nicht in jedem Bereich automatisch.

Besonders bei vollständiger Freistellung sollten Betroffene frühzeitig prüfen:

• Wie bin ich krankenversichert?
• Muss ich mich freiwillig weiterversichern?
• Kann ich familienversichert werden?
• Zahlt die Pflegekasse Rentenbeiträge für mich?
• Bleibt mein Schutz in der Arbeitslosenversicherung bestehen?
• Bin ich als Pflegeperson bereits korrekt registriert?

Ein Gespräch mit der Pflegekasse sollte deshalb zu den ersten Schritten gehören.

Die Pflegekasse des Angehörigen ist eine zentrale Anlaufstelle

Viele Leistungen zur sozialen Sicherung werden nicht über die eigene Krankenkasse der Pflegeperson organisiert, sondern über die Pflegeversicherung der pflegebedürftigen Person.

Dort wird geprüft, ob die Voraussetzungen als Pflegeperson erfüllt sind.

Die Pflegekasse kann außerdem erläutern, welche Formulare benötigt werden und welche Beiträge übernommen werden können.

Ist der Pflegebedürftige privat versichert, ist entsprechend das private Pflegeversicherungsunternehmen zuständig.

Auch die Bundesagentur für Arbeit bleibt wichtig

Gerade beim Thema Arbeitslosenversicherung ist die Bundesagentur für Arbeit eine wichtige Informationsquelle.

Die BA weist darauf hin, dass unter bestimmten Voraussetzungen die Pflegeversicherung die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung übernimmt, wenn jemand wegen einer nicht erwerbsmäßigen Pflegetätigkeit aus seinem Beruf aussteigt oder ihn unterbricht.

Entscheidend ist insbesondere die vorherige Versicherungssituation.

Betroffene sollten deshalb frühzeitig klären, wie ihre persönliche Erwerbsbiografie berücksichtigt wird.

Pflege darf nicht automatisch zur Lücke in der eigenen Absicherung werden

Wer einen Angehörigen pflegt, übernimmt eine Aufgabe, die erhebliche Zeit und Verantwortung erfordert.

Ohne besondere Regelungen könnte eine längere Pflegephase gravierende Folgen für die eigene soziale Absicherung haben.

Weniger Erwerbsarbeit bedeutet normalerweise:

weniger Einkommen, geringere Rentenbeiträge und möglicherweise Auswirkungen auf andere Versicherungen.

Genau hier setzen die gesetzlichen Regelungen an.

Beiträge der Pflegeversicherung zur Renten- und Arbeitslosenversicherung, Zuschüsse zur Krankenversicherung und der gesetzliche Unfallversicherungsschutz sollen verhindern, dass pflegende Angehörige durch ihre Tätigkeit vollständig aus den sozialen Sicherungssystemen herausfallen.

Vor Beginn der Pflegezeit drei Stellen kontaktieren

Wer eine längere Pflegephase plant, sollte idealerweise noch vor der Reduzierung der Arbeitszeit drei Ansprechpartner kontaktieren:

Den Arbeitgeber

Hier werden Freistellung, Arbeitszeit und zeitlicher Ablauf geklärt.

Die Pflegekasse des Angehörigen

Dort geht es unter anderem um die Anerkennung als Pflegeperson sowie Renten-, Arbeitslosen- und gegebenenfalls Krankenversicherungsbeiträge.

Die eigene Krankenversicherung

Sie kann verbindlich erklären, wie der persönliche Kranken- und Pflegeversicherungsschutz während der Freistellung aussieht.

Je nach Situation können zusätzlich die Deutsche Rentenversicherung und die Bundesagentur für Arbeit sinnvoll sein.

Fazit: Pflegezeit ist sozial abgesichert – aber nicht immer automatisch

Wer wegen der Pflege eines Angehörigen beruflich kürzertritt, muss nicht zwangsläufig große Lücken in seiner sozialen Absicherung hinnehmen.

Für Pflegepersonen gibt es umfangreiche Regelungen in der Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung. Auch für die Kranken- und Pflegeversicherung bestehen Lösungen.

Welche davon im Einzelfall greifen, hängt jedoch von mehreren Faktoren ab:

vom Pflegegrad, vom zeitlichen Umfang der Pflege, von der bisherigen Beschäftigung und davon, ob weiterhin gearbeitet wird.

Deshalb lohnt sich eine frühzeitige Klärung.

Vor allem die Pflegekasse des Angehörigen und die eigene Krankenversicherung sollten informiert werden, bevor eine längere Freistellung beginnt.

So lässt sich vermeiden, dass Menschen, die Verantwortung für einen pflegebedürftigen Angehörigen übernehmen, dabei unbemerkt ihre eigene soziale Absicherung gefährden.

Die heutigen Grundregeln habe ich bewusst aktuell gehalten: Pflegezeit kann bis zu sechs Monate umfassen; für die soziale Absicherung als Pflegeperson sind insbesondere Pflegegrad 2 bis 5 sowie mindestens zehn Stunden Pflege pro Woche an mindestens zwei Tagen entscheidend. Bei entsprechender Vorversicherung kann die Pflegeversicherung außerdem Beiträge zur Arbeitslosenversicherung übernehmen. Wege zur Pflege

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